Welche Konjunkturprogramme wirken?

Die Schweiz hat in den 1990er Jahren zwei Investitionsprogramme durchgeführt. Diese Programme erfüllten ihren Zweck. Sie gaben der Schweizer Wirtschaft in konjunkturell schwierigen Zeiten einen wichtigen antizyklischen Impuls. Insgesamt allerdings ist die konjunkturpolitische Bilanz der Schweiz schlecht. Im internationalen Vergleich hat die Finanzpolitik in keinem vergleichbaren Land die Konjunkturzyklen in so starkem Ausmass verstärkt wie in der Schweiz. Das ist eigentlich illegal, denn Bund, Kantone und Gemeinden sind in der Verfassung verpflichtet, die Konjunktur zu stabilisieren. Wirksamste finanzpolitische Massnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur sind öffentliche Bauinvestitionen oder Massnahmen zur Stärkung der Kaufkraft von tiefen Einkommen. Steuersenkungen hingegen sind ungeeignet, da in erster Linie höhere Einkommen davon profitieren, die eine hohe Sparneigung haben.