Mehr als ein Jahr nach Aufhebung des Mindestkurses bewegt sich der Franken nach wie vor unter einem Kurs von 1.10 Fr./Euro. Die Teuerung ist stark negativ. Die Arbeitslosigkeit steigt. In der Exportwirtschaft sind in kurzer Zeit Tausende von Arbeitsplätzen verschwunden. Seit Beginn der Aufwertung im Jahr 2008 gingen im Gastgewerbe und in der Industrie fast 10 Prozent der Stellen verloren. Da es keine Untergrenze mehr gibt, sind erneute Aufwertungsschocks nicht ausgeschlossen.
Heute muss man konstatieren, dass sich die Hoffnung der SNB auf eine Frankenabwertung im Laufe von 2015 nicht realisiert hat. Die bisher ergriffenen geldpolitischen Massnahmen (Negativzinsen, Devisenmarktinterventionen) wirken zwar in die richtige Richtung. Doch sie reichen nicht aus. Es ist zunehmend unklar, welches Ziel unsere Nationalbank mit welchen Instrumenten genau verfolgt.
Die Behauptung der SNB, die Geldpolitik sei expansiv, ist unzutreffend. Zwar sind die Zinsen tief. Doch der stark überbewertete Franken hat eine ausgesprochen negative ökonomische Wirkung, so dass die monetären Rahmenbedingungen in unseren Land eindeutig als restriktiv einzustufen sind. Das zeigt auch der von der SNB im Quartalsheft publizierte Monetary conditions index deutlich.
Der SGB erwartet von der SNB, dass sie den Franken auf ein tragbares Niveau bringt, das die Löhne und die Arbeitsplätze schützt. Fast alle kleinen, offenen Volkswirtschaften auf der Welt schützen sich in irgendeiner Form gegen schädliche Wechselkursausschläge. In der Vergangenheit hat das auch die Nationalbank meist getan. Zwischen 1978 und Ende 2009 zunächst gegenüber der Deutschen Mark explizit (80 Rp./DM) und später gegenüber dem Euro implizit. Das wirksamste Instrument ist ein expliziter Mindestkurs oder ein ausdrückliches Kursziel. Negativzinsen können die Durchsetzung dieses Kursziels erleichtern. Für sich alleine sind die Negativzinsen jedoch nur beschränkt wirksam, wie die anhaltende deutliche Frankenüberbewertung der letzten Monate zeigt.
Auskünfte:
- Daniel Lampart, SGB-Sekretariatsleiter und Chefökonom, 079 205 69 11
- Thomas Zimmermann, Leiter Kommunikation SGB, 079 249 59 74
