Dossier Nr. 99: Fragwürdige und schädliche Sparmassnahmen in den Kantonen

  • Finanzen und Steuerpolitik
  • Schweiz
Dossier
Verfasst durch Daniel Lampart / Anna Tanner

Eine ökonomische Analyse

In vielen Kantonen werden Sparpakete geschnürt. Begründet werden sie vor allem damit, dass die Kantone in den nächsten Jahren mehr ausgeben werden als sie einnehmen. Diese Defizite würden die Staatsverschuldung erhöhen und seien nicht tragbar. Die finanzielle Lage der Kantone wird jedoch dramatisiert: Erstens neigen die Kantone dazu, zu pessimistisch zu budgetieren, so dass die Kantonsfinanzen in Wirklichkeit besser sind als in den düsteren Zukunftsszenarien. Zweitens werden die Staatsschulden überschätzt, denn die Kantone haben mehr Vermögen als Schulden. Diese verzerrte Darstellung der finanziellen Situation der Kantone führt zu einer falschen Finanzpolitik. Insbesondere davon betroffen sind die kantonalen Aufgaben im Bereich Bildung und Gesundheit. Die durch die Sparmassnahmen entstehenden Qualitätseinbussen haben nicht nur negative Konsequenzen für die Bevölkerung, sondern sie können auch dem Schweizer Wohlstand schaden.

Bis anhin wurde weder die Schlüsselrolle der Kantone bei den für die Gesellschaft und die wirtschaftliche Entwicklung zentralen öffentlichen Dienstleistungen ausreichend thematisiert. Noch wurde eine fundierte Analyse der Kantonsfinanzen vorgenommen. Auf dieser Basis kann keine erfolgreiche Finanzpolitik betrieben werden.

Zuständig beim SGB

Daniel Lampart

Sekretariatsleiter und Chefökonom

031 377 01 16

daniel.lampart(at)sgb.ch
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