Der Schweizer Werkplatz und der Tourismus leiden immer mehr unter dem überbewerteten Franken. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Wirtschaft stagniert und die Teuerung ist im Minus. Der Franken ist nach wie vor deutlich überbewertet, wie auch die Schweizerische Nationalbank SNB schreibt. Da es keine Untergrenze mehr gibt, sind erneute Aufwertungsschocks nicht ausgeschlossen. Angesichts dieser Situation ist der heutige Entscheid der SNB, die Geldpolitik unverändert zu belassen, nicht nachvollziehbar.
Im September 2015 überschritt der Franken/Euro-Kurs die Marke von 1.10. Heute ist die Wechselkurssituation mit einem Kurs von 1.08 Fr./Euro wieder schwieriger als damals. Auch gegenüber den meisten anderen Währungen hat sich der Franken wieder aufgewertet. Die Negativzinsen und die Devisenmarktinterventionen der letzten Monate haben wohl eine noch stärkere Aufwertung verhindert. Doch 11 Monate nach der Aufhebung des Mindestkurses muss man konstatieren, dass sich die Hoffnung der SNB auf eine Frankenabwertung im Laufe von 2015 nicht realisiert hat. Die bisher ergriffenen geldpolitischen Massnahmen reichen nicht aus. Nach wie vor ist unklar, welches Ziel unsere Nationalbank mit welchen Instrumenten genau verfolgt.
Der Franken muss der Schweiz nützen, nicht schaden. Der SGB erwartet von der SNB, dass sie den Franken endlich auf ein tragbares Niveau bringt, das die Löhne und die Arbeitsplätze schützt. Das hat die Nationalbank in der Vergangenheit meist getan; Zwischen 1978 und Ende 2009 zunächst gegenüber der Deutschen Mark explizit (80 Rp./DM) und später gegenüber dem Euro implizit. Das wirksamste Instrument ist ein expliziter Mindestkurs oder ein ausdrückliches Kursziel. Negativzinsen können die Durchsetzung dieses Kursziels erleichtern. Für sich alleine sind die Negativzinsen jedoch nur beschränkt wirksam, wie die anhaltende deutliche Frankenüberbewertung der letzten Monate zeigt.
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