In dieser Session werden die SRG-Gegner wieder mal die Messer wetzen. Erleichtert können wir zumindest vermerken, dass die zuständige Kommission des Ständerates die "No-Billag"-Initiative einstimmig ablehnt.
Die Auseinandersetzung um die SRG ist schon lange vor der "No-Billag"-Abstimmung in vollem Gang. Aus der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) kommen laufend neue Vorstösse, die in der Mehrheit darauf abzielen, die SRG zurückzustutzen. Zu Gunsten der Privaten, die, so wird gesagt, im Schatten der übermächtigen SRG nicht gedeihen können. Denen man nun ein grösseres Stück vom Werbekuchen zuteilen will oder einen höheren Gebührenanteil. Oder die ganze Sendungen der SRG übernehmen dürfen sollen. Und die SRG möchte man am liebsten auf Informationssendungen beschränken oder einigen ihrer Radiosendern gleich ganz den Stecker ziehen. Und das Parlament würde über die Konzession befinden. Der Auftrag der SRG würde dann vermutlich auf das reduziert, was kein anderes Medienunternehmen bringen will oder was der Parlamentsmehrheit eben in den Kram passt.
Kein Ausbluten der SRG
Alles masslos übertrieben? Unzulässig zugespitzt? Unnötig dramatisiert? Keineswegs. Denn in dieser Legislatur wollen einige ParlamentarierInnen Nägel mit Köpfen machen. Die "No-Billag"-Initiative ist da sehr nützlich, könnte sie doch einen Steilpass für einen Gegenvorschlag bieten. Der ähnlich daherkäme wie die oben erwähnten Vorstösse aus der KVF-N. Mit denen man schon mal das Kräfteverhältnis testen will und die deshalb ganz deutlich versenkt werden müssen. Fakt ist: Nur mit dem heutigen Finanzmodell der SRG ist die landesweite Versorgung garantiert, nur das Vollprogramm sichert die Publikumsbindung, nur die politische Unabhängigkeit gewährleistet die Qualität. Die schwierigste Herausforderung bleibt das Publikum überhaupt, aber vor allem das junge Publikum, zu halten. Ohne den Ausbau des Internetangebots wird es nicht gehen. Die Musik spielt bei den sozialen Netzwerken und grossen Telekommunikationsunternehmen.
Qualität sichern
Es braucht in Zukunft nicht weniger SRG, aber es braucht ganz klar mehr Service public in allen Medien. Darüber muss geredet werden. Die SRG als öffentlicher Rundfunk ist alternativlos. Und - man kann es aktuell im Wochentakt beobachten - sie wird mit jeder Ausdünnung von Zeitungsredaktionen alternativloser. Qualitätsjournalismus kostet und ist unverzichtbar. Darauf müssten politische Vorstösse abzielen. Die Zeit läuft den hiesigen Medien davon. Das Gezerre um die SRG ist verantwortungslos.
