Session: Kleiner Testlauf zur SRG

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Verfasst durch Dore Heim

"No Billag" lief auf, aber...

In der kleinen und in der grossen Kammer war die SRG Thema in dieser Session. Die ersten Angriffe auf die SRG sind abgewehrt worden. Kein Grund zurückzulehnen.

Nicht erstaunlich ist, dass der Ständerat die "No-Billag"-Initiative ablehnte, aber ermutigend, dass dies einstimmig geschah. Im Nationalrat wurde darüber abgestimmt, ob das Parlament künftig über die SRG-Konzession entscheiden solle. Während da die parlamentarische Initiative Müller zur alleinigen Zuständigkeit des Parlaments mit grossem Mehr verworfen wurde, fand die Motion der eigenen Kommission zu einer dualen Konzession eine Gefolgschaft, die über die Reihen der notorischen SRG-Gegner hinausreichte. Glücklicherweise gab es dafür keine Mehrheit, aber das knappe Stimmenverhältnis von 99 Nein zu 87 Ja ist zum Nennwert zu nehmen: Es ist ein erbitterter Kampf um Werbeeinnahmen in Gang, und die Interessenvertreter der Privaten lobbyieren mit grosser Beharrlichkeit.

In diesem Stimmenverhältnis manifestiert sich aber auch ein Unbehagen gegenüber der SRG, wie es noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Einige der Ursachen dafür sind hausgemacht: So wurde z.B. das selbstbewusste Auftreten der SRG-Direktion seit dem äusserst knappen Ausgang der RTVG-Abstimmung vom Juni 2015 von vielen als unangebracht empfunden. Moniert wurden in den Ratsdebatten auch die penetrante Werbeplatzierung in SRF-Sendegefässen und das Überhandnehmen von kommerziellen Inhalten. Eindringlich wurde aber auch vor einer Schwächung der SRG gewarnt. Je mehr der Konzentrationsprozess bei den Zeitungen vorangeht, desto alternativloser ist ein starker öffentlicher Rundfunk.

Die SRG ist gefordert, diese Stellung durch die Qualität ihrer Programme und Sendungen zu belegen. Sie kann sich nicht mehr auf eine vorbehaltlose Unterstützung des Parlaments verlassen, nicht mal mehr auf die des Ständerats. Zwar hat dieser mit der einstimmigen Ablehnung der "No-Billag" ein deutliches Zeichen gesetzt, aber auch in der dortigen Debatte war von Zwangsgebühren die Rede. Ein hässlicher Begriff, der eine zentrale Rolle in der Kampagne spielen wird und sich bestens zum Stimmenfang eignet. Gewonnen haben die VerfechterInnen eines guten Service public in dieser Session, aber argumentativ können sie nur stark bleiben, wenn die SRG dies glaubwürdig umsetzt. Der kleine Testlauf zur SRG in dieser Session ist gelungen, aber das ist weniger Beruhigung als vielmehr ein Ansporn.

Zuständig beim SGB

Daniel Lampart

Sekretariatsleiter und Chefökonom

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Daniel Lampart
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