Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (GATE)

  • Energie und Umwelt
Vernehmlassungen

Vernehmlassungsantwort des SGB

Soweit dies aus einer Aussensicht beurteilt werden kann, scheinen dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund SGB die im GATE vorgeschlagenen, im Detail teilweise komplexen Massnahmen sinnvoll und der damit beabsichtigten Stärkung der Integrität und Transparenz im Energiegrosshandel zuträglich. Durch das GATE wären die relevanten MarktteilnehmerInnen neu konsequent dazu verpflichtet, der ElCom die nötigen Angaben über ihre Transaktionen und Handelsaufträge mit schweizerischen und europäischen Energieprodukten zu übermitteln. Zudem könnte mit den weiteren, durch das Gesetz vorgesehenen, Ausweitungen der Kompetenzen der ElCom unzulässiges Marktverhalten endlich wirksam überwacht, bekämpft und sanktioniert werden. Nichtsdestotrotz würde mit dem vorgeschlagenen neuen Bundesgesetz in einer isolierten Betrachtung vielmehr Symptom- als Ursachenbekämpfung betrieben.

Die vollständige Stellungnahme und Begründung des SGB findet sich unten als PDF verlinkt.

 

 

Zuständig beim SGB

Reto Wyss

Zentralsekretär

031 377 01 11

reto.wyss(at)sgb.ch
Reto Wyss
Top