Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE): Festlegung der Höchstzahlen für das Jahr 2023

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Vernehmlassungen

Vernehmlassungsantwort des SGB

In seiner Vernehmlassungsantwort (s.u.) weist der SGB u.a. auf die Bedeutung von Kontrollen der Löhne und Arbeitsbedingungen sowie von stabilen Anstellungsbedingungen hin. Er hat deshalb schon
in den Vernehmlassungen der vergangenen Jahre die Ansicht geäussert, dass die Höchstzahlen für die Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) auf tieferem Niveau bleiben sollten. Desweiteren regt der SGB an, dass die Kontingente für britische Staatsangehörige so rasch wie möglich regulärer Teil der Kontingente für Drittstaatsangehörige werden, um kein diskriminierendes Modell mit Sonderkategorien zu
schaffen. Dies bedeutet, dass die Kontingente der Aufenthaltsbewilligungen (B) für Drittstaatsangehörige entsprechend ausgebaut werden müssen. Der SGB beantragt deshalb deren Erhöhung um 4'000 Bewilligungen auf 8'500 und die Aufhebung der UK-Sonderkontingente

Für den SGB sind Begleitmassnahmen essentiell, um Lohndumping und jegliche Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen zu verhindern. Ein wirksamer Lohnschutz ist zwingend zu verteidigen, die flankierenden Massnahmen dürfen in den Verhandlungen mit der EU keinesfalls geschwächt werden.

Die weiteren Details finden sich in der unten verlinkten vollständigen Vernehmlassungsantwort.

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