Spielte Meister Zufall Regie oder wirkt in der Parlamentsplanung eine feministische Hand mit? Am kommenden 14. Juni jedenfalls wird der Nationalrat darüber entscheiden, ob das Impulsprogramm zur Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen verlängert werden soll. Ein Ja wäre dringend nötig, ist aber alles andere als sicher (siehe Beitrag von Christina Werder in Newsletter 8/10).
Der 14. Juni ist in der Schweiz neben dem 8. März der feministisch geprägte Gedenktag. Am 14. Juni 1981 wurde die verfassungsrechtliche Gleichstellung verankert, am 14. Juni 1991 pochten Hunderttausende von Frauen mit ihrem legendären Frauenstreik darauf, dass Gleichstellung auch tatsächlich und alltäglich zu schaffen sei.
Seit den 90er Jahren finden in der Schweiz am 14. Juni landauf landab Aktionen für Gleichstellung statt. Das ist auch dieses Jahr nicht anders. Herausstechen wird jedoch dieses Jahr die Aktion vor dem Bundeshaus in Bern[1]. Denn an diesem Nachmittag berät der Nationalrat darüber, ob die Bundeshilfe für die Schaffung von Krippenplätzen weiterzuführen oder abzuschaffen sei. Gute Krippenplätze sind weiterhin längst nicht genügend vorhanden – und damit ist eine der Säulen, auf der die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Familie beruht, nicht fertig gebaut. Es geht also – ganz in der Tradition des 14. Juni – um ein prioritäres Gleichstellungsanliegen.
Es wär den Damen und Herren der grossen Kammer zu gönnen, dass sie die historische Dimension ihrer Entscheidung erkennen. Sonst mag es sein, dass sie genau auf den Tag ein Jahr später durch einen neuen Frauenstreik an ihr historisches Versäumnis erinnert werden.
[1] Zahlreiche Gewerkschaftsfrauen werden an diesem 14. Juni 2010 vor den Toren des Bundeshauses – optisch unübersehbar – ab 13.30 bis 16.00 den eintreffenden Parlamentsmitgliedern zu erklären versuchen, dass das Impulsprogramm „eine Grundvoraussetzung für die Vereinbarkeit“ ist. In einem Flyer wird auch ein „Nein zur Rentenaltererhöhung der Frauen ohne sozial flexibles AHV-Alter“ gefordert.