Zürich bleibt, Neuenburg kommt neu dazu

  • Gewerkschaftspolitik
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Verfasst durch Ewald Ackermann

Der 1. Mai bleibt im Kanton Zürich ein Feiertag. Und im Kanton Neuenburg wird er neu zum Feiertag werden. Zwei gute und in ihrer Deutlichkeit nicht unbedingt erwartete Entscheide von zwei Kantonsparlamenten.

In Zürich wollte die SVP dem 1. Mai an den Kragen. Sie lancierte eine parlamentarische Initiative, die den 1. Mai als kantonalen Feiertag schlicht abschaffen wollte. Vordergründig und populistisch verwies die SVP auf die Krawalle und Sachbeschädigungen rund um den 1. Mai in der Stadt Zürich – als ob diese vom Status des 1. Mai als Feiertag abhingen. Hinter dieser Fassade richtete sich die parlamentarische Initiative jedoch direkt gegen die linken Parteien und die Gewerkschaften, die am 1. Mai auf ihre Forderungen aufmerksam machen. Die SVP wollte der Linken eine günstige Plattform zum Aussenden Ihrer Botschaften  zerstören oder zumindest vermiesen. 

Es kam nicht soweit. Regierung und Parlament haben erkannt, dass der 1. Mai als über 100jähriger Kampf- und Feiertag der Arbeitnehmerschaft über die geforderte Legitimation verfügt. Mit 105 zu 53 Stimmen – und damit deutlicher als erwartet - hat das Parlament am 25. Mai die Abschaffung des 1. Mai als kantonaler Feiertag abgelehnt.

Neuenburg als Nr. 9

In Neuenburg wird der 1. Mai im nächsten Jahr zum ersten Mal ein kantonaler Feiertag sein. Das hat das Neuenburger Parlament Ende Mai beschlossen, überraschenderweise ohne grossen Widerstand, nur mit ein bisschen Murren. Der Entscheid ist einer Volksinitiative zu verdanken. Erfolgreich eingereicht von der Unia Neuenburg, verlangte diese, den 1. Mai neu als Feiertag zu erklären. Die Regierung präsentierte einen Gegenentwurf. Dieser sah vor, das Gesetz über die Feiertage zu revidieren und darin den 1. Mai neu als Feiertag zu bestimmen. Auf diesen Vorschlag hin konnten die Gewerkschaften ihre Volksinitiative zurückziehen.

Neuenburg wird damit nach Basel-Land und -Stadt, Jura, Schaffhausen, Tessin, Thurgau, Zürich und Solothurn (hier nur halbtags) der neunte Kanton, in welchem dem 1. Mai der gebührende Respekt entgegen gebracht wird.

Zuständig beim SGB

Daniel Lampart

Sekretariatsleiter und Chefökonom

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