Fern von Fairness: Einkommen und Vermögen sind in unserem Land äusserst ungerecht verteilt. Oben prasst eine selbsternannte Elite von Abzockern. Sie predigen den reinen Markt und meinen damit mehr eigenen Reichtum. Unten und in der Mitte wird der Druck auf die Einkommen immer stärker. Die Reallöhne der Erwerbstätigen mit Lehre sind in den letzten 10 Jahren gar leicht zurückgegangen. Eine Lehre, der klassisch schweizerische Einstieg ins Berufsleben, garantiert keinen guten Lohn mehr. Beleg dafür ist, dass ein Drittel aller Tieflohnbezüger über einen Lehrabschluss verfügt. Wie wenn das nicht genug wäre: Die Frauen werden diskriminiert. Sie verdienen im Schnitt immer noch 18 % weniger als Männer. Und nach Auslagerungen und Privatisierungen zeigt sich immer wieder dasselbe Bild: Unten werden Menschen in Prekarität gestossen, oben in den Überfluss katapultiert. Und die dazwischen sollen gefälligst den Gürtel enger schnallen.
Das muss ändern. Wir haben wirksame Vorschläge. Etwa die Mindestlohninitiative. Oder die 1:12-Initiative. Diese Initiativen wollen faire Löhne, überall in der Schweiz. Für alle, die arbeiten. Die Mindestlohninitiative garantiert allen für Vollzeit--Pensen mindestens 4‘000 Franken pro Monat. Über 400‘000 Menschen, davon 300‘000 Frauen, werden unverzüglich mehr Geld zum Leben haben. Die verbesserten Mindestlöhne werden den Weg zur Lohngleichheit ebnen. Faire Löhne werden für mehr Gerechtigkeit sorgen und heute Benachteiligten mehr gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen.
Extreme Ungleichheit gibt es auch im Alter. Den reichen Alten stehen viele Rentner/innen gegenüber, die jeden Franken zweimal umdrehen müssen, bevor sie ihn ausgeben. Vom Versprechen der Bundesverfassung, dass die Renten aus AHV und Pensionskasse zusammen die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung ermöglichen sollen, können sie bloss träumen. Die bürgerliche Politik blendet diese Wirklichkeit jedoch konstant aus. An der Leine von Economiesuisse drohen Bundesrat und Parlamentsmehrheit weiterhin mit Rentenabbau. Das Wort dafür – „Schuldenbremse“ – ist so alt wie die Gesinnung dahinter: Entsolidarisierung und sozialer Wildwest.
Das muss ändern. Wir haben wirksame Vorschläge. Etwa die AHVplus-Volksinitiative. Sie verlangt einen Zuschlag von 10 % für alle AHV-Renten. Sie will bessere Renten, überall in der Schweiz. Jahrelang mussten wir, im Trommelfeuer der Neoliberalen, nur gegen Abbau antreten. Aber jetzt wollen wir nicht nur das Schlimmere verhindern, jetzt wollen wir das Bessere erreichen. Bessere Renten mit AHVplus.
Und wir sorgen auch für:
- eine gerechte Steuerpolitik. Heute entlastet die Steuerpolitik die Reichen und bürdet den normalen Leuten mehr auf. Damit verstärkt sie die materielle Ungleichheit;
- weniger Leistungsdruck auf die Arbeitnehmenden. Stress am Arbeitsplatz löst heute immer mehr gesundheitliche Probleme aus;
- besseren Schutz der Arbeitnehmer/innen. Es darf nicht mehr sein, dass denen, die sich gegen schlechtere Arbeitsbedingungen wehren, einfach gekündigt werden kann, wie sich das im Skandalfall Providence erneut gezeigt hat.
All das muss ändern. All das kann unsere Bewegung ändern. Im Bündnis mit allen fortschrittlichen Kräften sind wir in der Lage, den unsozialen Trend zu kehren. Faire Löhne und bessere Renten sind der Grundstein für die soziale Wende.
