Ständerat setzt Dissonanz

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Verfasst durch Jean Christophe Schwaab, SGB-Zentralsekretär

Der Nationalrat hatte letztes Jahr volles Gehör für die Volksinitiative jugend+musik. Er empfahl sie anlässlich seiner Beratung Volk und Ständen zur Annahme. Die Vorlage stand in dieser Session nun vor dem Ständerat. Dieser jedoch wollte einen Kontrapunkt setzen. Eine klare Mehrheit der „Föderalismushüter“ verwarf die Initiative und stellte ihr einen reichlich schwammigen Gegenvorschlag entgegen, der den Kantonen zuviel Spielraum eröffnet. Die Formulierung des Gegenvorschlags ist nicht verpflichtend, die bisherige Zuständigkeit der Kantone für den Unterricht auf der obligatorischen Stufe wird nicht angetastet. 

Die Folgen kann man sich leicht ausmalen: das Ziel der Volksinitiative, die musikalische Ausbildung der Jugendlichen zu fördern, dürfte viel schwieriger erreicht werden, wenn die Kantone selbst bestimmen können, was sie unter Förderung des Musikunterrichts verstehen.

Der SGB unterstützt die Initiative. Er hofft, dass in der nunmehr anbrechenden Differenzbereinigung der beiden Kammern sich die schlanke und stimmige Version des Nationalrates durchsetzt, so dass Volk und Stände im Jahre 2012 mit einem Ja ein kulturpolitisches Zeichen setzen können. 

Zuständig beim SGB

Laura Perret Ducommun

Stellvertretende Sekretariatsleiterin

031 377 01 23

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Laura Perret
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