Die Initiative fördert am Effizientesten

  • Bildung & Jugend
Artikel
Verfasst durch Jean Christophe Schwaab

2008 ist die Volksinitiative «jugend und musik» eingereicht worden. Nun steht sie in der parlamentarischen Bereinigung. Der SGB steht nach wie vor zur Volksinitiative, weil sie die landesweite musikalische Förderung der Jugendlichen wirklich voranbringt.

Die musikalische Förderung der Jugendlichen steht in der Gunst der breiten Bevölkerung. Der Nationalrat hat sich diese Haltung zu eigen gemacht und deshalb die Volksinitiative „jugend und musik“ zur Annahme empfohlen. Der Ständerat ist von dieser klaren Position abgewichen. Er hat einen Gegenvorschlag vorgeschlagen, der zwar auch in die richtige Richtung geht, aber Unsicherheiten aufwirft, weil er für die Kantone nicht verpflichtend ist. Die Ziele der Volksinitiative wären also viel schwieriger erreichbar, und sie würden je nach Kanton unterschiedlich erreicht. Die nationalrätliche Kommission nun empfiehlt ihrem Plenum, in der Wintersession dem Beispiel des Ständerates zu folgen. 

Der SGB unterstützt nach wie vor die Volksinitiative. Er empfiehlt dem Parlament eine Ja-Parole für die Volksinitiative. Der SGB wird jedoch auch dem – allfälligen – Gegenvorschlag zustimmen. Denn einen Fortschritt zum status quo stellt auch dieser allemal dar. Weil die Initiative aber weiter geht, ist in der Stichfrage diese zu bevorzugen.

Zuständig beim SGB

Laura Perret Ducommun

Stellvertretende Sekretariatsleiterin

031 377 01 23

laura.perret(at)sgb.ch
Laura Perret
Top