Die internationalen Studien beleuchten verschiedenste wachstumsrelevante Aspekte. Dabei zeigt sich: Das Investitionsverhalten, die Verbreitung und Erhaltung von Know-how und die Entwicklung der Arbeitslosigkeit sind nur einige der Grössen, welche von konjunkturellen Schwankungen nachhaltig negativ beeinflusst werden. So leiden beispielsweise Firmen in Krisenzeiten unter Finanzierungsengpässen und sehen sich gezwungen, Innovations- und Entwicklungsaktivitäten zu reduzieren oder gar einzustellen. Besonders in einer kleinen, offenen Volkswirtschaft wie derjenigen in der Schweiz führt ein Mangel an Innovationen zu Einschnitten in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der einheimischen Unternehmen. Kommt hinzu, dass in Rezessionen vorhandenes Wissen zerstört wird durch mangelnde Auslastung und hohe Arbeitslosigkeit. Ein konjunkturell bedingter Anstieg der Arbeitslosigkeit schliesslich ist häufig nicht vorübergehender Natur. Aus dem konjunkturellen Problem kann ein strukturelles werden, die Arbeitslosenquote stabilisiert sich langfristig auf einem höheren Niveau. Das ist die schmerzhafte Erfahrung der Schweiz nach der langen Krise der 90er Jahre. Die Forschungsergebnisse zeigen weiter, dass aktive, konjunkturstabilisierende Massnahmen das Wachstumspotential in einem Land begünstigen. Somit gehören Konjunktur- und Wachstumspolitik zwangsläufig zusammen.
Wissenschaft revidiert…
In der Wirtschaftsforschung hat man erkannt, dass viele der gängigen neoliberalen Annahmen einer empirischen Prüfung nicht standhalten, sodass allmählich ein Umdenken stattfindet. Der Aufruf zu einer aktiven Konjunkturpolitik findet seine Begründung damit definitiv nicht mehr nur in sozialdemokratischen Begehren nach einem starken Wohlfahrtsstaat und grosszügiger Umverteilung. Es sind wissenschaftlich erhärtete Erkenntnisse, die nun die negativen Auswirkungen belegen, welche eine prozyklische Finanz- und Geldpolitik auf die langfristigen Wachstumschancen haben.
…aber Politik zieht nicht mit
Diese Erkenntnis scheint hierzulande jedoch noch nicht angekommen zu sein. Denn trotz gesetzlichem Auftrag zu konjunkturgerechtem Handeln an Bund, Kantone und Gemeinden sowie an die Nationalbank haben sowohl die Geld- als auch die Finanzpolitik die Konjunkturzyklen in der Vergangenheit verstärkt. In der gegenwärtigen Rezession droht nun erneut eine prozyklische Konjunkturpolitik. Wegen den Störungen auf den Finanzmärkten ist die Finanzpolitik bei der Konjunkturstabilisierung noch stärker gefordert als sonst. Doch die Finanzpolitik wird dank Schuldenbremse, Erhöhung der CO2-Abgabe und der Mehrwertsteuer sowie weiteren Sparübungen bei Kantonen und Gemeinden bereits 2010 restriktiv wirken und die Rezession verstärken.
Isabel Martinez u. Daniel Lampart: Mit Konjunkturstabilisierung längerfristige Wachstumschancen sichern. Eine Auswertung der neueren empirischen Forschungsliteratur und ein Plädoyer für ein Umdenken in der Schweizer Wirtschaftspolitik. SGB-Dossier 65. Siehe: www.sgb.ch
